wundersamer HU Bericht

Hallo,

morgen hab ich einen Termin in der Zulassungsstelle, um meinen Garagenlupo endlich zuzulassen. Den hatte ich Ende vergangenen Jahres gekauft. Das Fahrzeug war kurz vorher stillgelegt worden.

Eigentlich bin ich bisher davon ausgegangen, dass die HU bis August 2013 gültig ist. Nun hab ich aber folgendes festgestellt:

* Der HU Bericht ist datiert auf den 12.9.2011.
* Die Fälligkeit der nächsten HU auf dem HU Bericht ist datiert auf Juni 2013.
* Auf dem HU Bericht ist vermerkt "letzte HU 06/2003".
* Die Erstzulassung des Fahrzeugs ist im August 2002 erfolgt.
* Im Fahrzeugschein sind Stempel "nächste HU fällig" für 08/2005, 08/2007, 08/2009, 08/2011 und 08/2013

Nun ist die Angabe auf dem HU Bericht "letzte HU 06/2003" recht unwahrscheinlich, weil das Auto erstmalig in 08/2005 mit der HU dran war. Dass bei erfolgter HU in 09/2011 auf 08/2013 datiert wird, könnte ich auch noch verstehen. Aber wieso steht da 06/2013? Verbocken die Prüfer das manchmal?

Und die spannendste Frage - wird das Personal in der Zulassungsstelle anerkennen, dass es sich um einen Fehler im HU Bericht handelt und das Auto trotzdem zulassen?

Bye
pax

Zitat:

Und die spannendste Frage - wird das Personal in der Zulassungsstelle anerkennen, dass es sich um einen Fehler im HU Bericht handelt und das Auto trotzdem zulassen?

Grob geschätzt sollte der Fehler von der zuletzt prüfenden Prüforganisation (Tüv, oder oder..) berichtigt werden müssen, um eine Zulassung zu erwirken, weil --> HU ist offiziell abgelaufen.

Hallo,

ich befürchte das auch. Die Spitzfindigkeit ist aber, dass auf der Rückseite des HU-Berichts im Kleingedruckten steht, dass die Fälligkeit der nächsten HU im Fahrzeugschein vermerkt ist und im Fahrzeugschein steht ja eben das in meinen Augen korrekte Datum 08/2013. Na ich lass mich überraschen. 9:40 Uhr hab ich Termin beim Amt, vielleicht erreiche ich bis dahin noch den Prüfer. Sonst war es halt eine Nullnummer.

Bye
pax

pax hat folgendes geschrieben:

Verbocken die Prüfer das manchmal?

Ja, ist meinem Prüfer auch schon mal passiert.

pax hat folgendes geschrieben:

Und die spannendste Frage - wird das Personal in der Zulassungsstelle anerkennen, dass es sich um einen Fehler im HU Bericht handelt und das Auto trotzdem zulassen?

Zu 80% eher nein, bei uns zu 100% nicht. Wie schon geschrieben wurde, musst du dich an die entsprechende Prüforganisation wenden und es berichtigen lassen.

In meiner Heimat wird auch nicht anerkannt, was nicht 100 %ig plausibel ist. Es ist wohl schon zuviel geschummelt worden. HU-Bericht verloren gilt trotz Abdruck im Fz.-Schein als "keine gueltige HU". Ist der Bericht nicht unterschrieben (und das wird oft vergessen!) gilt er ebenso nicht. Fuer eine Neuanmeldung oder Ummeldung muss die HU noch laenger als fuer den aktuellen Monat gelten - sonst gibt es die Anmeldung nicht. Steht nirgends vorgeschrieben, ist aber eine Dienstanweisung, nach der die Zulassungsstelle arbeitet.

Zitat:

Steht nirgends vorgeschrieben, ist aber eine Dienstanweisung, nach der die Zulassungsstelle arbeitet.

Dann ist die Dienstanweisung illegal.

Eine Dienstanweisung ist lediglich eine Arbeitsvorschrift fuer die Bediensteten einer Behoerde. Sie hat keine direkte Aussenwirkung, da sie im Gegensatz zu einem Gesetz behoerdenfremden Personen kein Handeln oder Dulden auferlegen kann. Allerdings hat sie schon eine indirekte Aussenwirkung, weil durch sie Verwaltungshandlungen vorgenommen oder unterlassen werden, die eine behoerdenfremde Person betreffen. Klingt jetzt sehr trocken, ist es auch - stellt aber die rechtlichen Auswirkungen dar.

Eine Dienstanweisung kann gesetzliche Vorgaben praezisieren, sie ggf. sogar verschaerfen. Und nicht selten gibt es auch Dienstanweisungen, die keinerlei gesetzliche Grundlage haben. Das muss nicht grundsaetzlich rechtswidrig sein, manches Verwaltungshandeln ist es trotzdem. In diesem Fall haben Betroffene gute Chancen, sich durch das Widerspruchsverfahren die gewuenschte Handlung zu erstreiten. Manchmal knickt die Behoerde ein, meist allerdings nur, wenn eine Entscheidung rechtlich nicht zu untermauern ist und man in einer moeglichen Klage vermutlich unterliegen wuerde. In jedem Fall ist bei einer Ablehnung ein klagefaehiger Bescheid zu verlangen, in dem saemtliche Rechtsgrundlagen der Entscheidung durch die Behoerde darzulegen sind. Der klagefaehige Bescheid ist fuer den entsprechenden Fachanwalt dann die Arbeitsgrundlage.

Hallo,

manchmal läuft's einfach ...

Ich war bei einer jüngeren Kollegin, die schätzungsweise die 30 noch nicht ganz erreicht hat. Sie war zwar recht wortkarg, aber in der Sache absolut kooperativ. Nach kurzer Darlegung des Problems - sogar ohne jammern, welche Umstände eine Nichtzulassung für mich nach sich ziehen würde - hat sie den Prüfbericht etwas eingehender angeschaut, dann die Stempel im Fahrzeugschein, dann noch was im PC geprüft und gemeint "Ok, dann machen wir es halt mit dem Fahrzeugschein".

Ich hab dann mehrheitlich geschwiegen, aber noch kurz die Thematik "Gültigkeit HU über den aktuellen Monat hinaus" angesprochen. In Leipzig wäre wohl die Zulassung auch im letzten gültigen HU Monat noch möglich.

Nach einem blumigen Dankeschön meinerseits und keinen 10 Minuten war die Sache durch

Bye
pax